Bündnis gegen Naziaufmarsch am 01. Mai in Schweinfurt gegründet

8. Februar 2010 | Pressemitteilungen

Die fünfzig Stühle im großen Saal des Kolpinghauses reichten bei weitem nicht aus. Etwa 90 VertreterInnen aus 40 Verbänden, Vereinen, Parteien und Organisationen trafen sich auf Einladung des DGB. Die nötigen Stühle wurden aus einem Lager schnell herbeigeschafft. Kurz nach sieben Uhr am Abend konnte dann DGB Regionsvorsitzender Frank Firsching die Bündnisgründung eröffnen.

„Gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai in Schweinfurt- Schweinfurt ist bunt, nicht braun! Bündnis für Demokratie und Toleranz“, wurde als Name gewählt. Folgender Text ist die Grundlage der Zusammenarbeit:

„Das Bündnis ist sich darüber einig, dass Rechtsextremismus in Schweinfurt keine Chance haben darf. Rassismus, Ausländerhass, Gewalt und die Verfolgung von Minderheiten sind mit den Werten einer aufgeklärten Gesellschaft nicht vereinbar.

Das Bündnis gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai sieht es als seine Verpflichtung an, solidarische Maßnahmen in die Wege zu leiten, um alten und neuen Nazis am 1. Mai in Schweinfurt eine klare Absage zu erteilen.“

Dieses Ergebnis entstand nach einer intensiven Debatte über den Umfang des Textes und den Namen des Bündnisses. Zuvor hatte Frank Firsching die Ausgangslage beschrieben und DGB Regionssekretär Norbert Zirnsak die Nazi- Gruppierung beurteilt. Das sogenannte „Frei Netz Süd“ hat demnach für den 1. Mai in Schweinfurt und in Würzburg jeweils eine Kundgebung mit Demonstration angemeldet. Der DGB geht laut Firsching von einem Aufmarsch in Schweinfurt aus, wobei diese Aussage mit Sicherheit erst im April getroffen werden kann. Die Anwesenden waren sich jedoch einig, dass die Bündnisarbeit beginnen muss, um vorbereitet zu sein. Experten gehen davon aus, dass mit mindestens 500 gewaltbereiten Nazis aus ganz Süddeutschland zu rechnen ist. Entsprechend groß muss der friedliche Widerstand der Schweinfurter Bevölkerung ausfallen, so ein Teilnehmer.

Wie geht es weiter, was ist zu tun? Nach der Verabschiedung des Gründungstextes wurde ein Vorbereitungsteam aus elf Personen installiert, die jeweils ihre Verbände oder Organisationsgruppen vertreten. Das sind je ein Vertreter/ Vertreterin von DGB, DGB- Jugend, Stadtjugendring, Integrationsbeirat der Stadt, Kath./ ev. Dekanat, Bündnis 90/ Die Grünen, SPD, VdK, VVN, Stattbahnhof, AK Asyl. Das Vorbereitungsteam wird durch einen freier Mitarbeiter der Landeskoordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus und eine Vertreterin der „Initiative gegen das Vergessen“ unterstützend begleitet. Das erste Treffen ist am 18. März um 19.00 Uhr (Einladung folgt). Bis dahin erarbeitet der DGB ein Konzept für eine Homepage und erledigt die Vorarbeiten. Vorschläge für ein Logo sind willkommen und sind an den DGB zu senden.

Bündnispartner der Gründungsversammlung:

DGB, vdk, NGG, SPD, afa ev. Kirche, DIE LINKE, Solidarität statt Rassismus, Naturfreunde, Bündnis 90/ Die Grünen, SALI e.V., MLPD, Bund für Geistesfreiheit, Jusos, IGM- Jugend, KAB, IG BAU, Geo- Net, Alevitischer Kulturverein, DKP, Initiative gegen das Vergessen, Jugendwerk der AWO, Stadtjugendring, BDKJ, kath. Kirchliche Jugendarbeit, kath. Dekanat, ÖDP, IG Metall, Rockverband e.V., ai, Ver.di, AK Asyl, Integrationsbeirat, SWL, ev. Dekanat, Piratenpartei, ev. Jugend, Sportjugend, BA- BI, Montagsbewegung, Stattbahnhof. Noch nicht zum Beitritt entschlossen war einzig proschweinfurt. Dafür hat Stadtrat Herbert Wiener angekündigt, dass die Schweinfurter Partnerstädte als Bündnispartner angefragt seien.

Bei den Parteien und Verbänden sind jeweils die hiesigen Gliederungen gemeint. Selbstverständlich soll das Bündnis noch weiter wachsen. Dazu können weitere Verbände und Parteien ihre Unterstützung beim DGB anmelden.

Für den einladenden DGB freute sich Firsching über die große Resonanz der Bündnisgründung und zeigte sich optimistisch: „Nach diesem Auftakt mit der breiten Beteiligung bin ich mir sicher, dass es uns gemeinsam gelingen wird in Schweinfurt am 1. Mai klarzustellen: Schweinfurt ist bunt, nicht braun!“